Die Bundesregierung bemüht sich um eine realistische Einschätzung, wie viele Kumpel tatsächlich vom Kohleausstieg betroffen sein könnten.
Entsprechendes berichtet der „Spiegel“ in seiner neuesten Ausgabe. Schätzungsweise rund 40 000 Arbeitnehmern aus der Branche von Braun- und Steinkohlebergbau soll in den kommenden Jahren auf Antrag ein finanzieller Ausgleich gewährt werden können, um Einbußen im Einkommen auszubalancieren. Der Gesetzesentwurf bezüglich des Kohleausstiegs veranschlagt für eine Realisierung dieses Vorhabens fünf Milliarden Euro an Steuergeldern.
Abweichend ist der Schätzungsfaktor an möglichen Beschäftigten jedoch von der Zahl, die von der Regierungskommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung vorgelegt wurde. Ihr Bericht schätzt 20 000 Arbeitnehmer im Gebiet der Braunkohle, 5 700 Arbeitnehmer in Steinkohlekraftwerken. Dies würde eine Differenz von rund 15 000 Betroffenen bedeuten. Auf einen Hinweis des Abgeordneten Oliver Krischer (Grüne) reagierend räumte das Wirtschaftsministerium des Bundes, welches in dieser Angelegenheit zuständig ist, eigene Zweifel ein. Unter Peter Altmaier (CDU) fungierende Beamten ließen per einer schriftlichen Äußerung verlauten, dass die Zahl möglicherweise zu hoch angesetzt sei.Des Weiteren arbeite man gegenwärtig mit der Deutschen Rentenversicherung an einer realistischen Abschätzung der Betroffenen. Krischer, der ebenfalls ein Experte für Energie ist, mahnte zur Beobachtung der Entwicklungen. Die Industrie, Leute die nichts mit Braun- oder Steinkohle zu tun hätten, sollen sich den Kohleausstieg im Rahmen des Strukturwandels mit Anpassungsgeldern nicht vergolden lassen können. Auch wenn die derzeit herrschende Corona-Krise es verzögere, verhandeln die Abgeordneten der GroKo weiterhin mit dem Ministerium für Wirtschaft und mit den Bundesländern über umsetzbare Finanzhilfen. Das angekündigte Gesetz zum Kohleausstieg solle nun aber erst dann in Kraft treten, wenn eine gemeinsam beschlossenen Einigung in Kraft treten kann. Ein Ende hierfür wurde von den beteiligten Verantwortlichen allerdings für das Jahr 2038 datiert.
Redaktion poppress.de, Leo Stereo
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