Als erstes Mitglied der Bundesregierung wird Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) den Entwurf für ein Konjunkturprogramm vorstellen. Es soll Städte und Gemeinden bei nachhaltigen Investitionen unterstützen.

Svenja Schulze erklärte dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, nach Ansicht von Wirtschaftswissenschaftlern gehörten Investitionen in den Klimaschutz zu den am besten wirksamen Impulsen für die Konjunktur. Schon am kommenden Montag will Schulze ihre Ideen in Berlin vorstellen.

Sie erläuterte, Konjunkurhilfen brauchten „einen klaren Kompass: Beschäftigung, Innovation und Klimaschutz“. Die Ministerin wurde bei der Ausarbeitung ihres Plans von vier Instituten unterstützt, unter anderem vom gewerkschaftsnahen Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung und vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung und seiner Klimaökonomin Claudia Kemfert.

„Entscheidende Investitionen in den Klimaschutz“, stellte Schulze fest, „finden in den Kommunen statt, vom ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr) über neue Radwege bis zur Gebäudesanierung.“ Die Ministerin möchte das fördern, etwa durch die besondere Unterstützung von Solaranlagen, zum Beispiel auf den Dächern von Polizeiwachen oder Schulen. Auch möchte sie Öl- und Gasheizungen in öffentlichen Gebäuden mit massiven Förderprogrammen gegen neue und nachhaltige Wärmequellen austauschen. Das Programm, wie die Umweltministerin es sich vorstellt, würde Betrieben im Bereich Umwelttechnik einen ordentlichen Auftragsschub bringen.

Eine Untersuchung der Münchner Unternehmensberatung Roland Berger im Auftrag des Umweltministeriums hatte ergeben, dass die Branche mit der Corona-Krise deutlich besser zurecht kommt als andere Wirtschaftzweige. Im Bereich Umwelttechnik etwa sei die Geschäftslage der Betriebe zu 85 Prozent auch während der Epidemie befriedigend bis gut, der Ausblick in die Zukunft zeige nur einen geringfügig schlechteren Trend. Befragt wurden hierzu etwa 600 Unternehmen etwa aus den Bereichen der ökologischen Stromgewinnung, dem Recycling oder der Wärmetechnik. „Die nachhaltigen Produkte und Dienstleistungen“ der deutschen GreenTech-Branche bewiesen sich in Krisenzeiten „als robuste Geschäftsmodelle mit hoher Resilienz“, erklärte Ralph Büchele von der Unternehmensberatung Roland Berger dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Redaktion poppress.de, A-1010413