Videos von den gewaltsamen Einsätzen der Polizei in verschiedenen Städten Deutschland entfachen eine neue Diskussion über die Polizeigewalt.

Die innenpolitische Sprecherin der Linken Bundestagsfraktion Ulla Jelpke sagte gegenüber „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ für die Ausgaben am Mittwoch, dass ganz offensichtlich etwas mit dem Selbstverständnis einiger Polizisten nicht stimmen würde. Eigentlich sollten sich diese nicht wie „Zuchtmeister“, sondern wie Freunde und Helfer gegenüber der Bevölkerung verhalten. Sie möge das „Gerede von Einzelfällen“ nicht mehr hören.

Ulla Jelpke führte weiter aus, wenn gewaltfreie Bürgerinnen und Bürger eine Faust in das Gesicht bekommen würde, dann würde strukturell etwas schieflaufen und müsse endlich Konsequenzen haben, welche bereits bei der Rekrutierung und Ausbildung von der Polizei beginnen müssen. Uli Grötsch, SPD-Innenpolitiker, hat die im Internet aufgetauchten Videoausschnitte als besorgniserregend bezeichnet und Aufklärung gefordert. Es müsse vollständig und am besten von einer unabhängigen Stelle aufgeklärt werden, ob der Einsatz in seiner Art und Weise gerechtfertigt gewesen war oder nicht. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen Irene Mihalic, von Beruf selber Polizeibeamtin, hat zur Differenzierung geraten. Die Polizei operiere in einem demokratischen Rechtsstaat nicht im luftleeren Raum und müsse genau darlegen, weshalb sie in der entsprechenden Weise gehandelt habe. Fehler würden passieren, müssten jedoch aufgearbeitet werden, sagte die Irene Mihalic weiter. Gegen eine Vorverurteilung hat sich die Unionsfraktion ausgesprochen. Der Innenpolitiker Mathias Middelberg sagte gegenüber dem RND, natürlich wäre die unrechtmäßige Anwendung von Gewalt durch Polizeibeamte nicht zu tolerieren, doch seien die Umstände von den Einsätzen derzeit noch unklar. Jedoch könnte darauf vertraut werden, dass die Vorfälle von der unabhängigen Justiz konsequent aufgeklärt würden.

Redaktion poppress.de, Ever True Smile