Mit der Gründung eines neuen Netzwerks wollen junge SPD-Bundestagsabgeordnete ihre Kommunikation ausbauen und ihre Machtposition in der Fraktion unterstreichen.

Wie das in Hamburg erscheinende Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ aktuell berichtet, soll die Gruppe am 15. Februar offiziell gegründet werden. Zielgruppe dieser neuen Kommunikationsstruktur innerhalb der Fraktion sollen demnach all jene SPD-Abgeordneten sein, die unter 35 Jahre alt, also zumindest formal Mitglieder der Jugendorganisation der Partei, der Jusos, waren, als sie als Kandidaten für die Bundestagswahl aufgestellt wurden.

Diese Altersgruppe stellt 49 der SPD-Abgeordneten im neuen Bundestag. Der Parteinachwuchs ist also in der Fraktion ungewöhnlich stark repräsentiert und könnte durchaus einen Machtfaktor darstellen. In einem „Selbstverständnispapier“, einer Art Gründungsurkunde des Netzwerks, das von einem Redaktionsteam einiger der jungen Abgeordneten verfasst wurde und über das der „Spiegel“ berichtet, heißt es denn auch, die Gruppe wolle die Gelegenheit ihrer starken Vertretung im Parlament dazu nutzen, mit ihrer Politik sichtbar zu werden und ihre Mitglieder zu unterstützen.

Rein zahlenmäßig könnte eine solche Gruppe junger Abgeordneter die Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seiner Ampelkoalition durchaus beeinflussen, denn ohne ihre Unterstützung ginge dem Regierungsbündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen die eigene rechnerische Mehrheit im Bundestag verloren. Allerdings stellt das Selbstverständnispapier auch klar, man wolle konstruktive Unterstützung für die Arbeit der Koalition leisten. Die Autoren der Schrift legen aber auch Wert auf die Feststellung, die Jungmitglieder der SPD hätten sich bereits in der Vergangenheit erfolgreich für die programmatische Klarheit der Partei starkgemacht, und man werde auch in Zukunft für die Sichtbarkeit der SPD arbeiten – auch abseits ihrer jetzigen Funktion als Partner in einer Regierungskoalition.

Einige der Juso-Parlamentarier werden zum linken Flügel der SPD gerechnet. Hierzu zählt etwa die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal, die sich für die Gründung der neuen Gruppe eingesetzt hat. Auch Kevin Kühnert, seit Dezember Generalsekretär der Partei, gilt als Vertreter der Linken – und gehört mit seinen 32 Jahren zur Zielgruppe des neuen Netzwerks.

Gedacht ist die neue Gruppe aber nicht nur für junge Vertreter des linken Parteiflügels, sondern flügelübergreifend. Formuliert ist das Gründungspapier inhaltlich so, dass sich möglichst viele der Nachwuchs-Abgeordneten der SPD in der Gruppe wiederfinden können. So heißt es unter anderem, es solle die Aufgabe der Gruppe sein, die „Themen unserer Generation“ aufzugreifen und gemeinsame Projekte zu erarbeiten, besonders in den Bereichen Daseinsfürsorge, Bildung, Arbeit, öffentliche Investitionen, europäische Integration und natürlich Klimaschutz. Von daher werden dem Netzwerk wohl nicht nur SPD-Linke angehören, sondern auch junge Mitglieder des konservativen Seeheimer Kreises der SPD.

Redaktion poppress.de, A-1010413