Deutschland könnte nach Ansicht des Chefs der SPD Lars Klingbeil gezwungen sein, einen ähnlichen Bruch wie mit Russland, mit China zu vollziehen.

Gegenüber der Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte der Chef der SPD Lars Klingbeil, der Zeitpunkt, zu welchem China die Grenzen überschreiten würde, könne morgen, übermorgen oder in zehn Jahren sein, dies müsse man sich bewusst machen. Die Beziehung werde sich fundamental, wie es derzeit mit Russland der Fall sei, ändern, wenn China Taiwan angreife. Weiter sagte der Vorsitzende der SPD, dass Deutschland von China unabhängiger werden und für den Handel mit Rohstoffen andere Partner finden sowie andere Märkte erschließen müsse. Dies sei die große Lehre aus dem Verhältnis zu Russland, ergänzte Lars Klingbeil.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Lieferungen von Schützenpanzern an die Ukraine kritisiert der SPD-Chef das Vorgehen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nachdem zuvor US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzler Olaf Scholz und Emmanuel Macron gemeinsam eine Lieferung vereinbart hatten. Er wisse nicht, weshalb der Präsident von Frankreich vorgeprescht sei. Sicherlich wären die Zeichen an die Ukraine, insbesondere in die Richtung von Russland, noch stärker gewesen, wenn die Entscheidung von den beiden Präsidenten und des Bundeskanzlers zum gleichen Zeitpunkt verkündet worden wäre. Die Lieferungen sind einen Tag vor der Verkündung von Joe Biden und Olaf Scholz von Emmanuel Macron öffentlich gemacht worden.

Zudem hat Lars Klingbeil das strategische Denken der Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland bemängelt. Dies sei in den vergangenen Jahren durch die verfehlte Russland-Politik deutlich geworden. Es müsse dafür, ähnlich wie in den USA der Nationale Sicherheitsrat, einen festen Ort geben. Es sei dahingestellt, wie man dies letztendlich nennen werde. Wenn man eine internationale Rolle spielen wolle, müssten die sicherheits- und außenpolitischen Kompetenzen erweitert werden, so Lars Klingbeil.

Redaktion poppress.de, Ever True Smile