Eva Högl von der SPD und Wehrbeauftragte erhält Unterstützung durch die SPD-Bundestagsfraktion für ihre Forderung zur Debatte über die Wehrpflicht.

Gabriela Heinrich, stellvertretende Fraktionschefin, sagte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ für die Ausgaben am Sonntag, dass sich im kommenden Jahr die Aussetzung von der Wehrpflicht zum zehnten Mal jähre. Es habe seine Richtigkeit, darüber eine Debatte zu führen, um zu sehen, ob die Ziele, verbunden mit der Aussetzung von der Wehrpflicht, auch erreicht worden sind. Die stellvertretende Fraktionschefin sagte weiter, dass die Fraktion der SPD für eine ergebnisoffene Debatte in Bezug auf diese Frage sei.

Vor der Aussetzung von der Wehrpflicht haben vorgängig intensive Diskussionen mit allen Parteien stattgefunden. Gabriela Heinrichs führte weiter aus, dass eine solche Entscheidung von einer großen gesellschaftlichen Mehrheit getragen werden müsse. Insbesondere das Prinzip der Wehrgerechtigkeit müsse dabei immer Im Fokus stehen, führte die stellvertretende Fraktionschefin weiter aus. Stephan Thomae, FDP-Fraktionsvize, hat den Vorstoß von Eva Högl zurückgewiesen. Die Auffassung, in der Bundeswehr mit der Wehrpflicht gegen rechtsextreme Umtriebe vorgehen zu können, sei abenteuerlich, äußerte sich der FDP-Politiker weiter. Zudem sei es nicht die Aufgabe von jungen Menschen, welche studieren oder arbeiten möchten, das Problem von Rechtsextremismus unter Soldaten zu lösen, sondern diejenige von der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium. Stephan Thomae sagte weiter, dass es „kein Allheilmittel“ gegen die dortigen Rechtsextremisten sei, über mehr Stimmen aus der Mitte von der Gesellschaft in der Truppe zu verfügen. Diese blieben ja Teil der Bundeswehr und könnten sich trotzdem untereinander vernetzen. Des Weiteren würde es das Gleichheitsprinzip verbieten, einen Teil von jungen Männern willkürlich einzuziehen; alle 700’000 Frauen und Männer von einem Jahrgang zu verpflichten, wäre jedoch wiederum zu viel. Die Vergütung mit dem Mindestlohn würde den Staat pro Jahr mehrere Milliarden Euro kosten, selbst wenn davon viele im sozialen Dienst tätig wären, würde dies nach wie vor ein Problem darstellen. Die AfD hingegen hat sich der Forderung von Eva Högl angeschlossen. Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher von der Bundestagsfraktion, sagte dazu, seit der Gründung der AfD sei diese für die Reaktivierung von der Wehrpflicht. Der Vorstoß von Eva Högl sei seit vielen Jahren der erste sinnvolle Vorschlag von der SPD, so Rüdiger Lucassen weiter. Ohne Wenn und Aber unterstütze er den Vorstoß der Wehrbeauftragten. Die Wehrpflicht sei nicht nur zur Sicherung der Personalgewinnung, sondern garantiere zudem die gesunde Mischung von Soldaten aus allen Regionen und Schichten der deutschen Bevölkerung und sei in die beste Verbindung zwischen Streitkräften und der Bevölkerung besorgt. Rüdiger Lucassen sagt, Eva Högl müsse nun ihre Partei sowie die CDU überzeugen. Die Reaktivierung seine eine große, aber mögliche Aufgabe. Im Jahr 2017 hatte die rot-grüne Regierung von Schweden nach sieben Jahren der Abschaffung die Wehrpflicht wieder eingeführt, da sich nicht genügend junge Rekruten gefunden haben. Damit zeigte das Land, dass dieses Vorgehen möglich ist. Eva Högl stellte die Wiedereinführung von der Wehrpflicht, angesichts von Vorfällen in Bezug auf Rechtsextremismus in der Bundeswehr, zur Diskussion und ist der Meinung, dass die Aussetzung der Wehrpflicht „ein Riesenfehler“ war, auch deshalb, weil sich der Rechtsextremismus in der Truppe breit mache.

Redaktion poppress.de, Ever True Smile