Rein rechnerisch kommt es in Deutschland an jedem Tag zu einem Übergriff auf Muslime oder Moscheen. Allerdings hat die Zahl islamfeindlicher Straftaten zuletzt insgesamt abgenommen.
Dies teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag mit, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet. Demnach registrierten die Behörden im dritten Quartal des Jahres 2020 bundesweit 144 Übergriffe auf Muslime, Moscheen und andere muslimische Einrichtungen. Die genannten Zahlen sind noch vorläufig.
Im Vergleich zu den ersten beiden Quartalen des laufenden Jahres – hier kam es zu 275 beziehungsweise zu 213 Vorfällen – ist dies ein deutlicher Rückgang festgestellter Taten. Verletzt wurden im Laufe des dritten Quartals insgesamt zwölf Personen. 15 Taten waren gegen Moscheen gerichtet. Die Behörden registrierten unter anderem Volksverhetzung, Beleidigungen, Beschimpfungen, Sachbeschädigung und Störungen der Religionsausübung. Nach Einschätzung der Linken dürften die endgültigen Zahlen noch ansteigen, da es sich bislang nur um vorläufige Angaben handelt und noch Nachmeldungen erwartet werden.
Trotz der rückläufigen Zahlen im Bereich islamfeindlicher Straftaten sehen die Linken aber keinen Grund, Entwarnung zu geben, da die politisch motivierte Kriminalität, auch aufgrund der sich verschärfenden Polarisierung der deutschen Gesellschaft, insgesamt weiter zunehme. Wie aus der Polizeistatistik zur politisch motivierten Kriminalität hervorgeht, wurden im ganzen Jahr 2019 bundesweit 950 solcher Delikte registriert, dies entsprach einer Zunahme um 4,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Hierbei wurden etwa 90 Prozent der ermittelten Täter dem rechten politischen Spektrum zugeordnet.
Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag, erklärte gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, Fremdenhass zeige sich oftmals in vielen verschiedenen Arten der Diskriminierung: „Vorurteile und Hass auf Muslime haben viele Gesichter.“ Beispielsweise gehöre dazu, dass Muslime auf offener Straße beschimpft oder Kopftuch tragende Muslima bei ihrer Arbeitsplatzsuche benachteiligt würden. Jelpke machte darauf aufmerksam, dass es in dem Bereich eine hohe Dunkelziffer gebe. Die angezeigten Vorfälle, sagte sie, seien „erfahrungsgemäß nur die Spitze des Eisbergs.“ Aus Scheu oder Skepsis gingen viele von Übergriffen Betroffene erst gar nicht zur Polizei, stellte sie fest.
Redaktion poppress.de, A-1010413
Kommentare