Angela Merkel hat zugegeben, die Entwicklung in Afghanistan völlig falsch eingeschätzt zu haben, nachdem die internationalen Truppen abgezogen sind.

Die CDU-Politikerin und Bundeskanzlerin räumte ein, dass sie, aber auch die ganze internationale Koalition, die Entwicklung unterschätzt habe und zwar in der Geschwindigkeit, mit der die Dinge abgelaufen seien. Merkel sagte dies in ihrer Regierungserklärung am Mittwoch. Sie sprach von einer offensichtlichen Unterschätzung der Situation, nicht nur, aber auch in Deutschland. Einen Sonderweg, so die Kanzlerin, habe Deutschland jedoch nicht genommen.

Seit 2001 habe man gemeinsam mit den Verbündeten agiert. Man handle auch bei den Evakuierungen jetzt gemeinsam. Aufgrund der massiv schlechter werdenden Sicherheitslage in Afghanistan habe man eine Luftbrücke errichtet und die Botschaft evakuiert.

Mit Blick auf die Entwicklung in Afghanistan sagte die Kanzlerin, in erster Linie sei unterschätzt worden, wie alle afghanischen Sicherheitskräfte rundherum und somit in einer rasenden Geschwindigkeit nach Abzug der Truppen den Widerstand gegen die anrückenden Taliban aufgegeben hätten. Es sei teilweise nicht einmal zu einem Widerstand gegen die Taliban gekommen. Beschleunigt worden sei dies auf jeden Fall dadurch, dass die gesamte politische Führung Afghanistans geflohen sei, so Merkel.

Vom deutschen Parlament soll nach Absolvierung einer Debatte von 90 Minuten zur Lage in Afghanistan nun auch nachträglich die Mission zur Evakuierung seitens der Bundeswehr abgesegnet werden.

Der Bundestag befindet sich eigentlich momentan in der Sommerpause. Dennoch hatte Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident von der CDU, eine außerordentliche Sitzung des Parlaments einberufen. Dies geschah auf Forderung der Koalitionsfraktionen. Diese hatten eine Sondersitzung gefordert.

Zusätzlich als Tagesordnungspunkte stehen außer dem Mandat für Afghanistan auch andere Themen auf der Liste des Parlaments. Zum einen soll über ein neues Gesetz für Staatshilfen, die den Flutopfern zugute kommen werden, ein erstes Mal beraten werden. Zum zweiten wollen die Parteien darüber diskutieren, ob die Pandemie die Verordnung einer Verlängerung der Notlage erforderlich macht und begründbar ist.

Redaktion poppress.de, A & Omega