Bundeskanzler Olaf Scholz steht zu seiner Strategie, weiter mit Putin zu telefonieren. Der Gesprächsfaden solle nicht abreißen.

Auf Kritik zu seinem letzten Telefonat mit Putin am 28. Mai sagte der Bundeskanzler, andere europäische Länder seien sehr froh, dass er gemeinsame mit dem französischen Präsidenten Macron eine entsprechende Initiative ergriffen habe. Scholz, Macron und Putin hatten sich in einer Dreier-Telefonkonferenz unterhalten und den Stand des Ukraine-Krieges, westliche Waffenlieferungen an die Ukraine und die Sanktionen gegen Russland besprochen. Putin hatte die beiden westlichen Staatsoberhäupter unter anderem vor weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt. In einer nachfolgenden Debatte im Bundestag sagte Scholz, er könne Kritik an diesem Telefonat nicht nachvollziehen.

Kritik am Telefonat kam unter anderem von polnischen Regierungsvertretern und vom Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Dieser hatte Scholz wegen seiner Telefonate mit Putin scharf angegriffen und ihm vorgeworfen, zwar mit Putin einen Gesprächsfaden zu unterhalten, gleichzeitig aber Treffen mit ukrainischen Politikern zu verweigern. Die Diskussion im Bundestag fand im Rahmen der Generalaussprache zum Kanzleretat statt, die üblicherweise die wichtigste Debatte während der Haushaltswoche ist. Dabei erfolgt traditionell ein Schlagabtausch zwischen der Regierung und der Opposition, die stets nicht nur den Bundeshaushalt, sondern immer die gesamte Bundespolitik einbezieht. Das erste Rederecht steht dabei der größten Oppositionsfraktion – derzeit der Union – zu. Der erste Redner danach war der Bundeskanzler. Merz hatte in seiner Rede nicht nur die Telefonate mit Putin, sondern insgesamt die zögerliche Politik der Bundesregierung bei Maßnahmen wegen des Ukraine-Krieges vorgeworfen. Zwar habe man beschlossen, nicht nur humanitäre Hilfe zu leisten, sondern auch Waffen an das Land zu liefern. Jedoch sei die Bundesregierung diesem Auftrag des gesamten Bundestages nicht umfänglich genug nachgekommen.

Merz merkte an, dass es bei vielen Bürger*innen und Abgeordneten nur noch Verärgerung und Enttäuschung über die Haltung ihrer Regierung gebe. Diesen Unmut stelle er sogar innerhalb der Ampelparteien fest. Eine Ursache dafür, so der Oppositionsführer, sei der unzulängliche Kommunikationsstil des Kanzlers. Zwar sage Scholz mehr als sonst, jedoch unverändert zu wenig. Merz forderte den Bundeskanzler zu einem eindeutigen Bekenntnis auf: Russland müsse sich in der Ukraine auf jeden Fall hinter die Kontaktlinie vor dem Kriegsausbruch am 24. Februar zurückziehen. Dies sei eine Minimalforderung. Scholz reagierte auf die Rede des Oppositionsführers ungewöhnlich emotional. Unter anderem entgegnete er dem CDU-Chef, dass dieser immer nur Fragen stelle, sich selbst aber nicht eindeutig positioniere. Wenn er das doch einmal tue, „wird es peinlich“, wie der Kanzler abschließend anmerkte.

Redaktion poppress.de, A-055824