Die Bundestagsfraktion will nach der Sommerpause im Parlament über die geplante Stationierung von amerikanischen Langstreckenraketen debattieren.

Ein entsprechendes Ansinnen geht aus einer E-Mail der Fraktionsmitglieder Gabriela Heinrich, Wolfgang Hellmich sowie Nils Schmid hervor. Wie die „Rheinische Post“ in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet, ging die Nachricht an alle Bundestagsabgeordneten der SPD.

Hellmich ist der Fraktionssprecher für Verteidigungspolitik, Schmid vertritt die SPD-Fraktion in der Außenpolitik. Gabriela Heinrich bekleidet das Amt der stellvertretenden Fraktionsvize für Außenpolitik, Entwicklung sowie Verteidigung.

In der Mail nehmen die drei Politiker zur aktuellen Debatte um die Stationierung der US-Langstreckenraketen in Deutschland Stellung. Der Plan bewege alle. Dem Bedarf an Informationen und Diskussionen soll in geeigneten Formaten in der SPD-Fraktion und im Bundestag begegnet werden. Entsprechende Veranstaltungen finden nach der Beendigung der parlamentarischen Sommerpause statt.

Dabei solle die Diskussion nicht auf die zuständigen Ausschüsse beschränkt bleiben. Vielmehr schwebt den Politikern die Beteiligung aller SPD-Abgeordneter vor. So planen die Autoren der Mail die Veranstaltung eines fraktionsoffenen Abends für alle SPD-Abgeordneten.

Selbstverständlich muss das Thema auch auf die Tagesordnung im Bundestag und in den zuständigen Ausschüssen, lässt sich der E-Mail entnehmen. Bereits in der Haushaltswoche soll die geplante Stationierung der US-Langstreckenwaffen erörtert werden. Geplant sind Konsultationen während der Einzelplanberatungen 05 und 23. Dabei handelt es sich um die Etats für das Auswärtige Amt sowie für die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Zudem soll das Thema im Herbst während der Debatte zur Nationalen Sicherheitsstrategie erörtert werden. Die Veranstaltung für Außen- und Sicherheitspolitik steht schon seit einiger Zeit auf der Agenda. Die Sozialdemokraten wollen in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung von Rüstungskontrolle und Abrüstung hinweisen. Dies bleibe auch in diesen Zeiten ein wichtiges Anliegen der SPD, meinen die drei Politiker.

Ihre E-Mail versandten Gabriela Heinrich, Wolfgang Hellmich und Nils Schmid nach eigenen Angaben nach einer Absprache mit dem SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Sie wollen mit ihrem Vorstoß vermeiden, dass insbesondere die Medien wieder einen Keil in SPD treiben. Die Politiker betonen die große Einigkeit in der Fraktion, die in der Außen- und Sicherheitspolitik seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine besteht. Diese müsse unbedingt gewahrt bleiben, mahnen die Autoren der Mail am Ende.

Redaktion poppress.de, berufstouri