Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich sehr positiv zur Indienststellung von neuen Iris-T-Flugabwehrsystemen für die Bundeswehr geäußert.

Scholz begrüßte die Neuaufnahme des Systems ins Arsenal der deutschen Streitkräfte während eines Besuchs der Todendorf-Kaserne in Schleswig-Holstein am Mittwoch (04.09.2024). Die Iris-T habe in der Ukraine bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt über 250 Raketen, Marschflugkörper und Drohnen abgeschossen. Das habe unzählige Leben gerettet. Das Luftabwehrsystem überzeuge mit einer beeindruckenden Trefferquote von über 95 Prozent und gehöre damit zu den weltweit am stärksten eingesetzten und nachgefragten Luftverteidigungssystemen.

„Wir dürfen stolz darauf sein, dass diese Spitzentechnologie aus Deutschland stammt. Künftig wird sie also auch unsere Bundeswehr einsetzen“, so der Bundeskanzler weiter. Dies stärke die Sicherheit Deutschlands, sei aber auch ein bedeutender Schritt zur besseren Verteidigungsfähigkeit Europas. Gerade in Deutschland wurde die Luftverteidigung lange sträflich vernachlässigt.

Olaf Scholz verteidigte gleichzeitig einmal mehr die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen durch die US-Streitkräfte in Deutschland. Sie würden in Europa als abstandsfähige Präzisionswaffen die starke Luftverteidigung ergänzen. Bislang klaffe in diesem strategisch wichtigen Bereich eine gefährliche Lücke, welche der russischen Armee eine nicht hinnehmbare Überlegenheit verschaffe, so der Kanzler.

Scholz verwies darauf, dass vergleichbare Waffen auch in Europa entwickelt werden. Sie sind aber noch nicht einsatzfähig. Bis das der Fall sei, müsse man auf die amerikanischen Raketen vertrauen, die ab 2026 in Deutschland mit Ausrichtung nach Osten stationiert werden. Dass dieser Plan auf Widerstand stößt, ist dem Bundeskanzler bekannt. Er wandte sich daher an die Zweifler mit dem Argument, dass es lediglich darum gehe, mögliche Angreifer abzuschrecken. Eine Angriffsintention verfolge das defensiv ausgerichtete NATO-Bündnis nicht. Es müsse aber jeder Aggressor wissen, dass ein Angriff auf deutsches und europäisches Territorium für ihn ein erhebliches Risiko bedeutet. Olaf Scholz betonte, dass es allein um Friedenssicherung und die Verhinderung eines Krieges gehe – um nichts anderes.

Der Kanzler erinnerte in diesem Kontext an die massive Aufrüstung Russlands, die schon seit vielen Jahren im Gange sei. Vor allem die russischen strategischen Streitkräfte erhielten immer mehr und neue Raketen und Marschflugkörper. Präsident Wladimir Putin hatte zudem die mühsam ausgehandelten Abrüstungsverträge gebrochen, darunter den in Bezug auf Mittelstreckenraketen wichtigen INF-Vertrag. Inzwischen sind russische Raketen in Kaliningrad stationiert. Von dort sind es bis Berlin nur 530 Kilometer Luftlinie. Es wäre fahrlässig, auf diesen Fakt nicht mit einer angemessenen Antwort zu reagieren, so Olaf Scholz. „Nichthandeln bringt unseren Frieden in Gefahr“, betonte der Bundeskanzler.

Redaktion poppress.de, A-055824