Während der Kabinettssitzung am Mittwoch beschlossen die Mitglieder der Bundesregierung neue Grundsätze der deutschen Arktispolitik.

Das Auswärtige Amt hob in einer Stellungnahme das klare Ziel hervor, die Sicherheit und Stabilität in der Nordpolarregion zu wahren.

Deutschland möchte sich in Zukunft im Rahmen der Aktivitäten von NATO und Europäischer Union stärker im sicherheitspolitischen Bereich engagieren. Zudem liegt der Bundesregierung der Schutz des Klimas und der Umwelt am Herzen. Hier wolle sich das Kabinett für die Umsetzung des Übereinkommens von Paris einsetzen. Neben einer verantwortungsvollen Forschung fordert die Ampelregierung in Berlin eine nachhaltige Entwicklung in der Arktis. Dabei müsse die indigene Bevölkerung konsequent einbezogen werden.

Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen betonte die Bedeutung der Arktis als „natürlichen Gradmesser für das weltweite Klimageschehen“. Sie erinnerte daran, dass sich schmelzendes Eis in der Nordpolarregion auch auf die deutschen Küsten auswirkt. Es seien dramatisches Folgen durch den steigenden Meeresspiegel zu befürchten. Durch Überschwemmungen und Umweltschäden könnten ganze Landstriche unbewohnbar werden.

Für Baerbock wird der Klimawandel in der Arktis besonders augenfällig. Dies sei jedoch nur ein Aspekt, für den das Gebiet eine wichtige Rolle spielt. Eine große Bedeutung der Region sieht die Außenministerin auch für die Sicherheit Europas. Besonders die wachsende strategische Präsenz Russlands wird zum Problem. Das Land trete zunehmend aggressiv gegenüber den NATO-Anrainern auf. Ein steigendes Interesse an den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Ressourcen der Arktis zeigt China, das in den Ausbau seiner Fähigkeiten verstärkt investiert. Besondere Sorgen bereiten Annalena Baerbock die militärischen Ambitionen der Volksrepublik.

Dies seien die Gründe für eine Anpassung der deutschen Sicherheitsstrategie in der Arktispolitik. Die Außenministerin betonte dabei die enge Zusammenarbeit mit den NATO- und Wertepartnern in der Polarregion. Ziel sei eine angemessene Reaktion auf die gestiegenen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Es gehe darum, die auf Regeln basierende Ordnung auch in der Arktis zu verteidigen. Störungen in der Stabilität und Sicherheit wirken sich weit über die Region hinaus aus, ist sich Baerbock sicher. Deshalb wolle die Bundesrepublik mit ihren Partnern diesen einzigartigen Raum so gut wie möglich schützen und eine nachhaltige Entwicklung vorantreiben.

Redaktion poppress.de, berufstouri