Mário Centeno, Chef der Eurogruppe, verlangt rasche Entscheidung, wie ein „Wiederaufbau-Fonds“ zur Bewältigung von Corona finanziert wird.
Portugals Finanzminister Mário Centeno, der Chef der Eurogruppe, drängt im Streit über die Finanzierung eines Fonds zum Wiederaufbau auf eine rasche Entscheidung der Beteiligten. Hintergrund ist die Frage, wie die Coronakrise finanziell bewältigt werden kann. In der Ausgabe vom Mittwoch der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte Portugals Finanzminister, man habe für diesen Prozess nur wenig Zeit, ein paar Wochen. Er, Centeno, habe eine klare Erwartungshaltung an die Video-Konferenz, die zwischen den EU-Staats- und Regierungschefs kommende Woche stattfinde. Er erwarte und wünsche sich eindeutige Handlungsanweisungen in dieser offenen Frage.
Gemeinsam, so Centeno weiter, hätten die Finanzminister vorige Woche zwei Möglichkeiten skizziert. Diese beiden Optionen ließen sich auch miteinander kombinieren. Der Eurogruppen-Chef nimmt damit auf das viel diskutierte Thema einer gemeinsamen Schuldenaufnahme Bezug, den sogenannten Eurobonds. Die zweite Option: Der Fond wird über den EU-Haushalt finanziert. Eine Möglichkeit, die auch die Bundesregierung immer wieder ins Spiel bringt. Für Centeno ist ebenso eine Kombination beider Möglichkeiten denkbar. Es sei so: Alle Staaten der EU kämen aus der durch Corona verursachten Krise mit einer weit höheren Staatsschuld heraus. Wichtig und entscheidend sei deswegen, diese Staatsschuld für jedes einzelne Land über einen möglichst langen Zeitraum hin zu strecken. Man solle jetzt über Struktur und Finanzierung entscheiden, so der Portugiese. Der Umfang des Fonds solle von der Schwere der Krise abhängen. Darüber sei man noch nicht ausreichend im Bilde, so der Eurogruppen-Chef weiter. Er appellierte an die Solidarität aller EU-Staaten, was die Finanzierung betrifft. Die sei nicht neu. Er nannte Solidarität „das wichtigste politische Motiv seit den Anfängen der EU“ und den EU-Haushalt ein „zentrales Instrument“. Auch von einem Binnenmarkt würden alle Mitgliedsstaaten profitieren, sagte der Eurogruppen-Chef der FAZ. Kein Land sei schuld daran, vom Coronavirus und der daraus resultierenden Krise betroffen zu sein.
Redaktion poppress.de, A & Omega
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