Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekommt auf Initiative ihres Vorsitzenden Ralph Brinkhaus einen neuen Sprecher. Der bisherige Sprecher Matthias Höninger übernimmt eine andere Aufgabe.

Der neue Leiter der Kommunikationsabteilung innerhalb der Unionsfraktion ist nun Bülent Ürük. Er war vorher der stellvertretende Parteisprecher der CDU und in dieser Funktion vor allem für Statements des Generalsekretärs Paul Ziemiak verantwortlich. Die „Welt“ berichtet über die Personalie in ihrer Ausgabe von Samstag, dem 30. Mai 2020. Ziemiak kommentierte die Beförderung von Ürük erfreut. Durch diesen Wechsel werde die schon bislang sehr gute Kommunikation noch enger, die für eine Abstimmung zwischen dem Konrad-Adenauer-Haus und der Bundestagsfraktion unerlässlich sei, so Ziemiak. Damit werde die kommunikative Schlagkraft der Union gestärkt, die bei der kommenden Bundestagswahl enorm wichtig sei. Der CDU-Generalsekretär tritt damit implizit gewissen Spekulationen entgegen, er müsse eventuell mit seiner Ablösung rechnen, wenn seine Partei im Dezember 2020 einen neuen Vorsitzenden wählt. Immerhin hatten zwei der insgesamt drei Bewerber um das höchste CDU-Amt – Norbert Röttgen und Friedrich Merz – im Vorfeld angekündigt, im Falle ihrer Wahl der Partei eine Generalsekretärin vorzuschlagen. Lediglich Armin Laschet – der dritte Bewerber – hat sich dazu noch nicht festgelegt. Wenn er aber gewählt würde, wäre eine Neubesetzung von Ziemiaks Posten aus Proporzgründen durchaus denkbar – Laschet und Ziemiak stammen beide aus Nordrhein-Westfalen.

Da ein Sonderparteitag der CDU im April wegen der Corona-Pandemie ausfallen musste, dürfte Ziemiak wohl eher der Generalsekretär der Partei bleiben. Auf diesem Parteitag wollte die CDU eigentlich ihren neuen Vorsitzenden wählen. Ziemiak hat nach Insiderinformationen, die der „Welt“ vorliegen, schon mit der Planung des anstehenden Bundestagswahlkampfs begonnen. Ralph Brinkhaus schrieb inzwischen an alle Unionsabgeordneten, dass er der Parteivorsitzenden Kramp-Karrenbauer und ihrem Generalsekretär Ziemiak dafür danke, dass sie den Wechsel von Ürük auf den Sprecherposten ermöglicht haben. Dieses Schreiben liegt der „Welt“ ebenfalls vor. Demnach wolle Brinkhaus alsbald Bülent Ürük der Fraktion in einer der nächsten Sitzungen vorstellen. Der 42-jährige Ürük ist erst seit dem Frühjahr 2019 einer der CDU-Sprecher im Konrad-Adenauer-Haus. Seine Parteikarriere hatte Aufsehen erregt, da er sich nicht auf klassische Weise intern in der CDU profiliert, sondern zuvor als Medienjournalist gearbeitet hatte. Seine letzte Funktion war die des digitalen Chefredakteurs beim Medienportal „Kress“ gewesen. Um einen Job für die CDU anzunehmen, war er extra aus seiner Heimatstadt Istanbul nach Berlin zurückgekehrt, wie die „Welt“ berichtet.

Redaktion poppress.de, A-055824