Das Bundesinnenministerium hat angekündigt, für die Sanierung städtischer Sportstätten und Schwimmbäder bis Ende 2024 insgesamt 640 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.

Die Mittwochsausgaben der Tageszeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten über die Antwort des Innenministeriums auf eine entsprechende Anfrage von Jan Korte, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag. Dort heißt es, der Investitionspakt sei „im Eckwertebeschluss für den Bundeshaushalt 2021 und die mittelfristige Finanzplanung“ mit jeweils 110 Millionen Euro für die Jahre 2021 bis 2023 eingeplant, und für 2024 seien 160 Millionen Euro vorgesehen.

Das Konjunkturpaket stelle im laufenden Jahr weitere 150 Millionen Euro Programmmittel zur Verfügung, so das Ministerium weiter. Diese zusätzlichen Gelder seien im zweiten Nachtragshaushalt für 2020 dargestellt. Der „Investitionspakt Sportstätten (`Goldener Plan`)“ beginne somit bereits in diesem Jahr.

Weiter geht aus der Antwort des Ministeriums hervor, dass im Jahr 2018 auf eine Anfrage für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ etwa 1.300 Kommunen Ihr Interesse an solchen Unterstützungen angezeigt haben. Um die Sanierung und den Neubau von Schwimmbädern ging es dabei rund 400 Mal.

Korte bemängelte, die vom Ministerium angekündigten 640 Millionen Euro seien nicht ausreichend. Er erinnerte daran, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe im Dezember 2019 bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) einen „Goldenen Plan“ in Milliardenhöhe zur Modernisierung von Sportstätten angekündigt. Allein für die Sanierung von Schwimmbädern würden bundesweit 4,6 Milliarden Euro benötigt. Der von Bundesinnenminister Seehofer versprochene „Goldene Plan“ stelle sich nun als „ein rostiger Notnagel“ heraus, kritisierte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Kommunen bräuchten „gerade bei der Sanierung von Schwimmbädern“ dringend Hilfe, sagte er. Wenn noch mehr Bäder schließen müssten, dann könnten entsprechend auch immer weniger Schulen Schwimmunterricht anbieten. Besonders für die Menschen, „die sich keinen Sommerurlaub am Meer leisten“ könnten, sei ein Schwimmbad in der Nähe unbedingt erforderlich, hob Jan Korte hervor.

Redaktion poppress.de, A-1010413