Georg Maier (SPD), der Innenminister von Thüringen und aktuell Vorsitzender der Innenminister-Konferenz, hat sich der Forderung nach einer Studie zum „Racial Profiling“ bei der Polizei angeschlossen und sprang damit seinem niedersächsischen Amtskollegen Boris Pistorius (gleichfalls SPD) zur Seite.
Maier sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ für die Samstagsausgaben seiner Zeitungen, er stehe hierzu mit Pistorius in engem Kontakt. Man sei doch einigermaßen überrascht „von dem Rückzieher von Horst Seehofer“ und stimme darin überein, auf Länderebene eine entsprechende Studie durchführen zu wollen. Er unterstütze das zumindest. Wichtig hierbei sei, dass sich die Studie auf das Racial Profiling beziehe und dass die Gewerkschaften in die Entwicklung der Studie eingebunden seien.
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius hatte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärt, er wolle eine Untersuchung zum Thema „Polizeiarbeit und Rassismus“ falls nötig auch ohne Beteiligung der Bundesregierung in Zusammenarbeit mehrerer Bundesländer durchführen lassen. Er wolle im Herbst den Versuch unternehmen, seine Amtskollegen in den anderen Ländern von der Durchführung einer gemeinsamen Studie zu überzeugen. Pistorius sagte, genau wie bei jeder anderen Tätigkeit bestehe auch bei der Polizeiarbeit die Gefahr, bestimmten Routinen und Stereotypen zu erliegen. Er betonte aber auch, es handele es sich nicht unbedingt um solche Stereotype, wenn bestimmte Personenkreise gezielt kontrolliert würden. Wenn man in einem bestimmten Gebiet immer wieder die gleiche ethnische Gruppe antreffe, die dort beispielsweise mit Drogen handele, dann könne es durchaus sinnvoll sein, Angehörige dieser ethnischen Gruppe und vermeintlich Zugehörige verglichen mit anderen Passanten verstärkt zu kontrollieren. „Das ist kein Racial Profiling“, unterstrich er.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte eine Studie zum sogenannten „Racial Profiling“ vor kurzem vorläufig abgelehnt. Die Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates hatte der Bundesregierung die Durchführung einer solchen Untersuchung nahegelegt.
Beim Racial Profiling handelt es sich nach der Definition um anlasslose Personenkontrollen durch die Polizei, basierend auf äußeren Merkmalen eines Menschen, wie etwa der Hautfarbe. Viele Personen mit Migrationshintergrund haben diese Kontrollen bereits erlebt und beklagen sich nun vermehrt darüber.
Redaktion poppress.de, A-1010413
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