Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert sieht Kampfkandidatur um Berliner Wahlkreis als Beleg für eine lebendige Demokratie.
In einer Demokratie ist es vital, dass es eine Wahl zwischen mehreren Kandidaten und Positionen gibt. Dies gilt gerade auch für die Aufstellung der Bundestagskandidaten einer Partei in den einzelnen Wahlkreisen, betont Kevin Kühnert SPD-Vize gegenüber der RTL/n-tv-Redaktion. Kühnert bezieht sich auf die Kampfkandidatur seiner Parteifreunde Michael Müller und Sawsan Chebli um den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf in Berlin für die nächste Bundestagswahl. Solange es ein fairer Wettstreit der Personen und Meinungen ist, muss eine demokratische Partei das aushalten. Dabei spielt es für Kühnert keine Rolle, ob die Kandidaten aus einem anderen Kreisverband kommen, oder ein Mitarbeiterverhältnis zwischen den beiden Kandidaten besteht. Michael Müller ist als regierender Bürgermeister in Berlin direkter Vorgesetzter der Kandidatin Chebli. Solche Argumente können im politischen Diskurs keine Bedeutung haben und sind anachronistisch.
In der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion tritt der SPD-Vize entschieden Gerüchten entgegen, wonach sich ein tiefer Riss durch die Berliner SPD zieht. Die Parteibasis stellt sich nicht gegen die Kandidatur von Sawsan Chebli, betont Kühnert. Die SPD steht seit Jahrzehnten für die Gleichberechtigung der Geschlechter ein und hat eine Kultur des politischen Konflikts entwickelt, die verschiedene Meinungen zulässt und aushält. Ich kann es nur noch einmal betonen: Kampfkandidaturen sind etwas völlig Normales in einer demokratischen Partei, insistiert Kühnert.
Kühnert, der als SPD-Bundestagskandidat in Berlin Tempelhof-Schöneberg antritt, sieht keinen Zusammenhang mit seiner eigenen Kandidatur und der jetzt entstandenen Konfliktsituation. Der regierende Bürgermeister Müller war einer Kampfkandidatur mit SPD-Vize Kühnert in Tempelhof aus dem Weg gegangen und hatte sich in Charlottenburg-Wilmersdorf aufstellen lassen. Kühnert versichert, dass er als SPD-Vize keinen Druck auf den Regierenden Bürgermeister ausgeübt hat. Wir haben das in beiderseitigem Einverständnis gelöst. Die Situation ist vielleicht etwas komplizierter geworden, aber sie ist kein Anzeichen für einen Konflikt in der SPD. Der Berliner Landesverband wird das ausdiskutieren und dann die richtige Entscheidung bei der Kandidatenaufstellung treffen. Dies ist jetzt Sache der Parteifreunde aus dem entsprechenden Kreisverband, so der SPD-Vize.
Redaktion poppress.de, NeoMatrix
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