Am Montag werden den Spitzengremien Präsidium und Vorstand der CDU diverse alternative Möglichkeiten für den in Stuttgart anfangs Dezember 2020 geplanten Bundesparteitag vorgestellt, welcher aufgrund des Covid-19-Infektionsgeschehens bedroht ist.

Die „Bild“ schreibt, unter anderem werde über eine Verschiebung in das Frühjahr 2021, den Parteitag an einen Ort wie beispielsweise Leipzig mit einem tieferen Infektionsgeschehen zu verlegen sowie ein dezentraler Tag der Partei an verschiedenen Orten gesprochen.

Der Vorteil einer Zusammenschaltung von mehreren kleineren und gleichzeitigen Treffen hat den Vorteil, dass sich nicht 1.001 Delegierte in einer Halle treffen müssen und sich möglicherweise gegenseitig mit Covid-19 anstecken. Das letztere Model ist von der Parteiführung zwischenzeitlich der Favorit, wie die „Bild“ schreibt. Offenbar wollen auch der CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und die Chefin der Partei Annegret Kramp-Karrenbauer keine weitere Verschiebung der geplanten Entscheidung über den neuen Vorsitzenden der CDU.
Die Durchführung eines kompletten Parteitags an einem anderen Ort birgt das Risiko, dass in der Zeit der Planung von Anfang November 2020 und Anfang Dezember 2020 das Infektionsgeschehen dort ebenfalls eskaliert. Demgegenüber hat die dezentrale Variante den Vorteil, dass auch Mitglieder aus Gebieten mit einem hohen Risiko in der jeweiligen Region zugeschaltet werden und die Möglichkeit haben, ohne reisen zu müssen, in persönlicher und geheimer Wahl abzustimmen. Offen ist zurzeit, ob eine Entscheidung bereits am Montag getroffen wird.

Mike Mohring, Präsidiumsmitglied der CDU, hat für einen neuen Termin plädiert und sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, wenn es aufgrund der Lage erforderlich sei, sollte sich dem eingeordnet und nicht unsichere satzungsrechtlich Ausnahmen gesetzt, sondern der Parteitag verschoben werden. Die Werte der Umfragen von der CDU seien gut und begründet in der mehr als positiven Wahrnehmung durch die Handlungen der Regierung; der Fokus bleibe darauf gerichtet. Der CDU-Politiker hat darauf verwiesen, dass die Bestimmung des Kanzlerkandidaten ebenfalls erst im Frühjahr 2021 bestimmt werden solle. Für einen möglichst kurzen Zeitraum zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden würde einiges dafür sprechen.

Henning Otte, Mitgliederbeauftragte der CDU, hat vor einer Verschiebung gewarnt und sagte, dass der Parteitag stattfinden sollte. Wenn die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden, könnte eine Vorbildfunktion eingenommen sowie Handlungsfähigkeit und Zuversicht vermittelt werden, sagte er gegenüber dem RND.

Johann Wadephul, Vize-Unions-Fraktionschef, hat sich ebenfalls für die Abhaltung des geplanten Parteitages 4. Dezember 2020 zur Wahl eines neuen Vorsitzenden der Partei ausgesprochen und erklärte, eine Entscheidung über den Vorsitz der Partei werde definitiv benötigt. Durch eine erneute Verschiebung für die seit mehr als einem halben Jahr bestehende ungeklärte Situation würde sich das Ganze um bestimmt ein Jahr verlängern und sei im Hinblick auf die bevorstehende Wahl im Bundestag nicht machbar.
Im Februar 2020 hatte Annegret Kramp-Karrenbauer, amtierende Parteichefin, den Rückzug erklärt und der für April 2020 geplante Parteitag für die Wahl eines Nachfolgers wurde aufgrund der Covid-19-Krise abgesagt.

Redaktion poppress.de, Ever True Smile