Katrin Göring-Eckardt, Grüne Fraktionschefin im Bundestag, hat Bundesinnenminister und CSU-Politiker Horst Seehofer nach der „Querdenken-Demonstration“ in Leipzig zur Mitwirkung an der Aufklärung aufgefordert.
Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ sagte die Fraktionschefin der Grünen, warum die Lage dermaßen habe eskalieren könne, müsse schnell aufgeklärt werden. Sie sei angesichts von Covid-19 fassungslos über die „Ignoranz und Verantwortungslosigkeit“ der Demonstranten in Leipzig.
Es sei, mit Blick auf die Kontaktbeschränkung zur Bekämpfung von der Covid-19-Pandemie, absolut nicht zu verstehen, weshalb sich in Leipzig auf engem Raum Zehntausende ohne Masken und Einhaltung der Abstandsregeln hätten versammeln können, sagte die Grünen-Fraktionschefin. Wiederholt sei eine Demonstration von Rechten und Corona-Leugnern zu einem anscheinend rechtsfreien Raum erklärt worden.
Katrin Göring-Eckardt kritisierte, dass ein Planungskonzept durch die Polizei sowie ein rechtzeitiges Eingreifen nicht erkennbar gewesen sei. Vom Bundesinnenminister erwartet die Politikerin, dass er an der Aufklärung mitwirkt und sich zu den Vorkommnissen erklärt. Katrin Göring-Eckardt mahnte, dass die Ereignisse, welche für Entsetzen weit über Sachsen hinaus sorgten, nicht ohne Folgen bleiben dürften und ergänzte, dass die Menschen in Deutschland in diesen Tagen schwere Einschränkungen im Alltag auf sich nehmen würden, um die Gesundheit von allen zu schützen und der Pandemie Herr zu werden. Dass sich die Menschen aus diesem Grund große Sorgen machen würden, könne sie verstehen, jedoch könne die Pandemie nicht mit einer egoistischen Verantwortungslosigkeit, sondern mit Solidarität und Zusammenhalt bekämpft werden. Als wesentliches Grundrecht müsse die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit zu jeder Zeit garantiert sein, jedoch wären Kundgebungen derzeit aus gutem Grund nur unter Regeln bezüglich der Hygiene und klaren Auflagen möglich.
Redaktion poppress.de, Ever True Smile
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