Vor einer erneuten Verschärfung des Lockdowns warnt der Deutsche Städte- und Gemeinebund (DStGB)

Gewisse Ermüdungserscheinung seien in der Bevölkerung festzustellen, was die Lockdown Maßnahmen betrifft, erkennt DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. Nach fast einem Jahr, in dem die Menschen die Maßnahmen akzeptiert und mitgetragen haben, stehen viele weiteren Einschränkungen skeptisch gegenüber. Gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ warnte er vor einer Überforderung der Bevölkerung durch nicht nachvollziehbare Maßnahmen. Sie könnten die Menschen überfordern und dazu führen, dass Vorschriften nicht immer beachtet werden.

„Ich fordere klare Strategien und Hoffnungssignale, wie das Zurückfahren des Lockdowns erfolgen sollte“, sagte Landsberg. Was die Bevölkerung jetzt bräuchte wäre eine klare Perspektive, unter welchen Voraussetzungen wo, wann welche Geschäfte und Einrichtungen wieder langsam geöffnet werden können. Landsberg empfiehlt einen bundesweiten, verbindlichen Maßnahmenkatalog, der an die Inzidenzzahlen der jeweiligen Region gekoppelt werden soll. „Darin soll festgehalten werden, wann welche Lockerungen kommen oder aber ein Verschärfungen erfolgen müssen“, ergänzt der HStGB-Hauptgeschäftsführer seinen Vorschlag. Diese Regelung würde zu einer breiten Zustimmung der Bevölkerung führen, weil sie die Transparenz und Verständlichkeit erhöhe. Als ein Beispiel für „kaum nachvollziehbare Regelungen“ führte Landsberg die 15-Kilometer Beschränkungen in Gebieten mit einem Inzidenzwert von unter 200 Neuinfektionen pro Woche an. On solche drastische Einschränkungen mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vereinbar seien, stellte er in Frage. Zur NOZ sagte er: „Entscheidend ist schließlich nicht, wie weit jemand fährt, sondern welche Kontakte die Personen an ihrem Zielort haben.“ Darüber hinaus sei die genannte Maßnahme kaum zu kontrollieren.

Redaktion poppress.de, sonne75