Die nordrhein-westfälische FDP will die Suche nach den Gründen für ihre Wahlschlappe vom Mai beschleunigen. Auch ist geplant, den kommenden Landesparteitag vom April auf den Januar 2023 vorzuverlegen.

Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet in seiner Ausgabe vom Dienstag über ein entsprechendes Schreiben des Noch-Landesvorsitzenden Joachim Stamp an die Mitglieder der Partei. Darin heißt es, die FDP werde sich die Zeit nehmen, die „für eine ernsthafte und strukturierte Aufarbeitung notwendig“ sei, um dann „mit neuer Dynamik und einem neuen Team ins Jahr 2023“ aufzubrechen.

Stamp, der seit November 2017 als Nachfolger von Christian Lindner Landesvorsitzender der NRW-FDP ist, geht in seiner Mitteilung nicht darauf ein, ob er selbst dem neuen Team noch angehören möchte. Wie aus dem Schreiben aber hervorgeht, ist schon für den kommenden September ein Treffen des Landeshauptausschusses der Partei geplant, bei dem „die ersten Zwischenergebnisse unseres Aufarbeitungs- und Strukturprozesses“ veröffentlicht und diskutiert werden sollen. Bereits am Wochenende war der Landesvorstand der FDP in Gummersbach zu einer Klausurtagung zusammengekommen. Dort, so Stamp in seinem Brief an die FDP-Mitglieder weiter, seien „erste konkrete Arbeitsaufträge“ beschlossen worden, unter anderem „zur Professionalisierung der Parteiarbeit, zu interner und externer Kommunikation oder zu Auswahlverfahren für Ämter und Listen“.

Bei der Landtagswahl am 15. Mai hatte die FDP 5,9 Prozent der Stimmen erhalten, dies waren 6,7 Prozent weniger als noch bei der Wahl von 2017. Die Regierungskoalition in Düsseldorf unter Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte als Konsequenz ihre Mehrheit im Parlament verloren. Die Jungen Liberalen bemängeln, in der neuen Landtagsfraktion seien kaum junge Parteimitglieder vertreten. Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum hingegen zeigt sich zufrieden mit Stamps Kurs zur Beschleunigung des Erneuerungsprozesses der FDP. Baum erklärte gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ in einem Gespräch, er erkenne daran, dass „die notwendige Aufarbeitung organisatorisch und inhaltlich begonnen“ habe. Der 89-jährige ehemalige Spitzenpolitiker der Liberalen rief seine Partei dazu auf, auch den Anteil der Bundespolitik an der Wahlschlappe der NRW-FDP bei der kommenden Analyse zu berücksichtigen.

Redaktion poppress.de, A-1010413