Die Bundesregierung plant die Absicherung des Warenverkehrs in der Corona-Krise mit Hilfe eines Schutzschirms in Milliardenhöhe.
Das Wirtschafts- und das Finanzministerium teilten am Donnerstag mit, man werde gemeinsam mit den Kreditversicherungen einen Schutzschirm in Höhe von 30 Milliarden Euro aufspannen, um Lieferantenkredite deutscher Betriebe abzusichern und somit die Wirtschaft zu unterstützen. Die Kreditversicherer sollten Lieferanten in solchen Fällen vor Zahlungsausfällen schützen, in denen deren in- oder ausländiche Kunden ihre fälligen Rechnungen nicht begleichen können oder wollen.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erklärte, mit dem Schutzschirm sichere die Regierung „den Warenverkehr ab“ und sorge so „für einen reibungslosen Warenstrom“, der gerade jetzt dringend gebraucht werde. Bei dieser Maßnahme handele es sich daher um einen weiteren „wichtigen Baustein“ im von der Bundesregierung geschnürten Paket zur weiteren Stabilisierung der deutschen Wirtschaft. Mit der Hilfe dieses Schutzschirms seien die Kreditversicherer „trozt erheblich gestiegener Ausfallrisiken“ auch zukünftig in der Lage, bereits existierende Deckungszusagen weiterhin aufrechtzuerhalten und auch neue Zusagen zu übernehmen, erläuterte der Minister weiter. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) betonte ebenfalls, dass die Regierung mit der neu ergriffenen Maßnahme dazu beitragen werde, „die Lieferketten in Deutschland und weltweit aufrechtzuerhalten“.
Der Staat übernimmt nach Auskunft der Ministerien für das Jahr 2020 eine Garantie für Entschädigungszahlungen durch die Kreditversicherer in einer Höhe von bis zu 30 Milliarden Euro. Durch die hierdurch auftretenden, sich gegenseitig verstärkenden Effekte werde somit ein Geschäftsvolumen in Höhe von insgesamt etwa 400 Milliarden Euro abgesichert sein. Weiter hieß es, die Kreditversicherungsunternehmen beteiligten sich „substantiell“ an der Maßnahme und übertrügen dem Bund 65 Prozent der eingenommenen Versicherungsprämien im Jahr 2020. Des weiteren sollen die Versicherer etwaige Verluste bis zu einer Höhe von 500 Millionen Euro selbst üernehmen und auch die Ausfallrisiken tragen, die die Garantie de Bundes übersteigen.
Redaktion poppress.de, A-1010413
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