Die BA (Bundesagentur für Arbeit) rechnet bis 2022 mit 36,2 Milliarden Euro Verlust. Allein 2020 dürfte das Defizit 30,5 Milliarden Euro betragen.

Das „Handelsblatt“ berichtet in seiner Dienstagausgabe (26. Mai 2020) über den Finanzbericht der Arbeitsagentur, den diese dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorlegt. Demnach geht die BA für das laufende Jahr 2020 von einem Verlust durch die Coronakrise in Höhe von 30,5 Milliarden Euro aus. Hauptursächlich sind die Interventionen wegen der Krise bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Ein erheblicher Teil des Defizits entsteht nach dem BA-Bericht durch die Veränderungen beim Kurzarbeitergeld. Die Bundesregierung hatte am 22. April 2020 eine deutliche Erhöhung dieser Bezüge beschlossen, die bis Ende 2020 gilt. Von bislang 60 % (Eltern: 67 %) wird das Kurzarbeitergeld ab sofort ab dem vierten Kurzarbeitsmonat auf 70 % (Eltern: 77 %) und ab dem siebenten Kurzarbeitsmonat auf 80 % (Eltern: 87 %) erhöht. Da diese Erhöhung durch bisherige Beiträge der Arbeitslosenversicherung nicht abgedeckt ist, führt sie zu einem Defizit in der Kasse der Bundesagentur für Arbeit.

Im Jahr 2021 dürfte der Verlust nach Berechnungen der BA wegen der erwarteten wirtschaftlichen Erholung auf 4,4 Milliarden Euro sinken. Auch 2022 erwartet die Arbeitsagentur noch ein Minus, das dann bei 1,3 Milliarden Euro liegen könnte. Daraus ergibt sich die Gesamtsumme bis 2022 von 36,2 Milliarden Euro. Die hohen Belastungen kann die Arbeitsagentur nur mithilfe eines finanziellen Zuschusses aus dem Bundeshaushalt stemmen, wie das „Handelsblatt“ weiter berichtet. Die gegenwärtige Rücklage der Arbeitsagentur beträgt 25,8 Milliarden Euro. Daraus ergibt sich beim prognostizierten Ansatz der künftigen Verluste ein Zuschussbedarf für 2020 von 4,7 Milliarden Euro. Außerdem benötigt die BA aus dem Bundeshaushalt eine Überbrückungshilfe, weil sie ihre Rücklage nicht unmittelbar nutzen kann. Von ihr stehen etwa 9,1 Milliarden Euro erst ab 2021 zur Verfügung, weil diese Mittel in terminierten Kündigungs- und Tagesgeldern angelegt sind. Wie aus dem Bericht hervorgeht, wird die Arbeitsagentur in dieser Größenordnung ein Darlehen vom Bund aufnehmen. In ihrem Finanzszenario geht die BA davon aus, dass 2020 rund 2,2 Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld beziehen werden. Von Arbeitslosigkeit sind 2,6 Millionen Personen ArbeitnehmerInnen betroffen. In dem Papier der Agentur für Arbeit wird angemerkt, dass diese Prognosen mit erheblichen Unsicherheiten versehen sind.

Redaktion poppress.de, A-055824