Olaf Scholz möchte, um die Coronakrise zu bewältigen, dass alle Mitgliedstaaten Bereitschaft zu Kompromissen zeigen.

Der SPD-Politiker setzt ferner auf den Mut jedes einzelnen Mitgliedstaates der EU. Es gebe keinen, der jetzt nicht seine bisher geltende rote Linie in Frage stellen müsse, so der Finanzminister in der Ausgabe vom Mittwoch in der Zeitung die Welt in einem schriftlichen Beitrag. Scholz äußert sich bezüglich des Treffens, was erstmals mit den anderen Finanzministern der EU stattfindet und zwar unter deutscher Präsidentschaft. Der Ansatz solle partnerschaftlich sein. Gemeinsam seien alle zu reformierenden Baustellen, die man erkennen könne, anzugehen. Alle Baustellen, die es in den einzelnen Ländern jetzt gebe.

Zum Beispiel müsse der Haushalt der EU modernisiert werden. Dieser solle dann zukünftig einen erheblichen Beitrag leisten zu einer digitalen und klimafreundlichen Transformation der einzelnen Volkswirtschaften. Damit diese besonders schwere Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg überwunden werden könne, sei es sehr wichtig, dass hinfort jeder einzelne Mitgliedsstaat profitieren könne vom europäischen Binnenmarkt.

Sonst habe eine andauernde, wirtschaftlich erkennbare Spaltung erhebliche Folgen, was den Zusammenhalt in Europa zukünftig betreffe, so Scholz weiter in seinem schriftlichen Statement. Eine zentrale Rolle sehe er im Plan zum Wiederaufbau der Europäischen Kommission.

Es sei sein erklärtes Ziel, unter deutscher Ratspräsidentschaft diese Arbeiten für einen einheitlichen Plan zu beenden. Damit stünden dann auch finanzielle Mittel für das nächste Jahr 2021 bereit, so Scholz weiter. Innerhalb des nächsten halben Jahres werde man sich außerdem darüber besprechen, wie alle Finanzminister auf faire und auf verantwortungsvolle Art die Bürden der Coronakrise bei ihrem jeweiligen Haushalt schaffen könnten.

Ziel sei eine effektive Besteuerung, die auch gerecht sei in Bezug auf Firmen, die international agieren. Man wolle einen Kompromiss erzielen in den Verhandlungen und zwar auf internationaler Basis. Man wolle auch internationale Besteuerungsprinzipien reformieren und internationale Maßstäbe erreichen. Darin eingeschlossen sollte auch, so Scholz weiter, eine Mindestbesteuerung sein, die international gelte.

Redaktion poppress.de, A & Omega