Politikwissenschaftler plädiert für eine Beibehaltung des Termins der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit verändertem Wahlverfahren.
Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte schlägt eine Beibehaltung des Wahltermins für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen trotz der Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie vor. Statt einer persönlichen Stimmabgabe, soll die gesamte Wahl als Briefwahl durchgeführt werden, betont der Parteienforscher gegenüber der „Rheinischen Post“. Welche Auswirkungen diese Verfahrensänderung für das Wahlergebnis haben könnte, sind derzeit nicht zu prognostizieren. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens hätte erhebliche Konsequenzen auf die Charakteristik des Wahlkampfs. Dies würde auch und vor allem die großen etablierten Parteien treffen, die nicht auf die bewährten Methoden des Wahlkampfes zurückgreifen könnten. Durch die soziale Distanz ist eine direkte Kommunikation mit den Bürgern aktuell nicht möglich. Gerade die Kommunalpolitik aber lebt von der persönlichen Ansprache, bestätigt Korte. Die Parteibindung hat in den letzten Jahren erheblich abgenommen und die Anzahl der Wechselwähler deutlich zugenommen. Deshalb ist der Faktor der Mobilisierung und der direkten Kommunikation noch wichtiger geworden, so der Politikwissenschaftler in der „Rheinischen Post“. Deshalb ist eine quantitative Einschätzung des Wählerverhaltens bei einer reinen und anonymen Briefwahl nicht auf einer ausreichenden Datengrundlage möglich.
Redaktion poppress.de, NeoMatrix
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