Gegen die nächste Coronawelle planen Bund und Länder eine Impfkampagne. Die Schulen und KiTas sollen offen bleiben.

Die dts Nachrichtenagentur konnte die Beschlussvorlage für die MPK am Donnerstag (2. Juni 2022) einsehen. Aus dieser geht hervor, dass der Bund und die Länder niedrigschwellige Impfangebote in Impfzentren vor Ort planen, um der erwartbaren Coronawelle im Herbst zu begegnen. Das Ziel besteht darin, Schul- und KiTa-Schließungen zu vermeiden. Hierfür wird sich der Bund um ausreichend viel Impfstoff kümmern und die Impfzentren ebenso wie mobile Impfteams bis Ende 2022 weiter finanziell unterstützen. Der Anteil des Bundes soll dabei 50 % betragen. Auch eine Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes ist geplant. Es soll rechtzeitig die erforderlichen Rechtsgrundlagen enthalten, mit denen sich nötige Maßnahmen im kommenden Herbst und Winter umsetzen lassen. Die Ministerpräsidentenkonferenz wird aber hierfür noch keine konkreten Inhalte festzurren, sondern nur den Termin für frühzeitige Beratungen zwischen Bund und Ländern festlegen.

Schon beim nächsten Treffen im Rahmen der MPK werden die beteiligten Minister*innen eine Teststrategie und ebenso einen Großteil von zeitlich befristeten Verordnungen im Rahmen der Pandemie prüfen und überarbeiten. Um die flächendeckende Schließung vieler Schulen und KiTas zu verhindern, greifen der Bund und die Länder auch auf schon vorhandene Konzepte zurück. Jedoch werde man diese überprüfen und nötigenfalls anpassen, wie es in der aktuellen Vorlage zur MPK heißt. Bei den Älteren und bei vulnerablen (besonders gefährdeten) Personengruppe bleibt die Beschlussvorlage aktuell noch sehr unkonkret. Es heißt darin lediglich, dass der Bund und die Länder nötige Vorkehrungen treffen werden, um größere Ausbruchsgeschehen zu unterbinden. Der Fokus liegt dabei auf Alten- und Pflegeeinrichtungen. Ziel sei es, den Bewohner*innen im kommenden Herbst und Winter die möglichst unbeschwerte Teilhabe am sozialen Leben ermöglichen zu können.

Die Daten zum Infektionsgeschehen und zur Situation auf den Intensivstationen und in den Krankenhäusern insgesamt sollen tagesaktuell abrufbar sein. Dies galt in der letzten Pandemiewell als Manko, die Daten wurden oft sehr verzögert gemeldet (bis zu zwei Wochen). Das Papier sieht vor, stärkere Schritte zur Digitalisierung des betreffenden Meldewesens zu initiieren.

Redaktion poppress.de, A-055824