Für die Zahlung von einer einmaligen Energiepauschale an die Studenten und Fachschüler hat der Bundestag zugestimmt.
Am Donnerstagvormittag ist die gesetzliche Grundlage beschlossen worden. Dies mit den Stimmen von nahezu allen Fraktionen. Die AfD hat sich enthalten.
Im Gesetz ist die Zahlung von einer Einmalzahlung von 200 Euro vorgesehen. Dabei wird, als Begrenzung an Anspruchsberechtigten, an die Ausbildungsstätten angeknüpft, welche im Ausbildungsförderungsgesetz des Bundes genannt sind. Berechtigung auf Anspruch haben gemäß Angaben der Regierung ungefähr 450.000 Fachschüler sowie rund 2,95 Millionen Studierende. Von der Zahlung ausgenommen sind Studenten, welche zu Gast sind. Die Zahlung erhalten sollen diejenigen Studenten und Fachschüler, welche per 1. Dezember 2022 an einer Ausbildungsstätte in Deutschland immatrikuliert sind. Der Entwurf für das Gesetz bezieht sich damit auch auf Studenten aus dem Ausland, welche den Aufenthaltsort oder den Wohnsitz in Deutschland haben.
Die digitale Plattform, über welche die Beantragung der Pauschale erfolgen soll, muss von den Ländern und dem Bund zuerst noch aufgebaut werden. Der Beginn der Auszahlung ist für Anfang des Jahres 2023 geplant.
Redaktion poppress.de, Ever True Smile
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